13.03.2023 in Unterbezirk von SPD Barnim

17. SITZUNG DES KREISTAGES BARNIM

INFORMATION DER KREISTAGSFRAKTION ZUR 17. SITZUNG DES KREISTAGES BARNIM AM 08.03.2023

Liebe Genossinnen und Genossen,

unsere Frühjahrssitzung des Kreistages war im Wesentlichen geprägt durch fünf Themenkomplexe:

- die ausstehende Genehmigung des Haushaltes 2023/2024

- die aktuelle und die zukünftige Nahverkehrssituation insbesondere im Süd-Barnim

- die Unterbringung zu erwartender Flüchtlinge

- der Rettungsdienst im Barnim und

- das Thema leicht verständliche Sprache im Kreistag.

Mit der ausstehenden Genehmigung des Kreishaushaltes 2023/2024 beschäftigte sich der Landrat in seinem Tätigkeitsbericht an den Kreistag und führte dazu aus, dass es von vornherein allen klar war, dass der Haushalt 23/24 erstmals genehmigungspflichtige Teile beinhaltet. Grund dafür ist die notwendige Kreditaufnahme für insgesamt fünf Schulneubauten mit einem Investitionsvolumen von 350 Mio. € über einen Zeitraum von 5 Jahren. Der Haushalt ist in der Prüfung beim Ministerium des Inneren und für Kommunales. Es gibt

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27.02.2023 in Unterbezirk von SPD Barnim

SPD BARNIM FREUT SICH AUF KOMMUNALPOLITISCH INTERESSIERTE

WAHLLISTE FÜR DIE KREISTAGSWAHL 2024 ERNEUT OFFEN FÜR NICHT-MITGLIEDER.

Barnim / Eberswalde – Bei ihrer letzten Vorstandssitzung haben die Barnimer Sozialdemokraten einmal mehr bekräftigt, dass die SPD-Liste für die nächste Kreistagswahl auch für interessierte Nicht-Mitglieder offen sein wird. Bereits in der Vergangenheit gab es Nicht-Mitglieder, die für die SPD Barnim bei der Kommunalwahl kandidiert und an ihrer Seite vor Ort Politik gestaltet haben.

„Als SPD Barnim sind wir bereits jetzt dabei, die wichtigen Kommunalwahlen im kommenden Jahr gut vorzubereiten. Wir wollen deutlich stärkste Kraft werden und die Politik für unsere Heimat weiter aktiv mitgestalten. Denn in der Praxis ist es doch so: Die wichtigsten Entscheidungen für unser Zusammenleben werden vor Ort in den Kommunen und Landkreisen getroffen – und nicht nur in der Landes- und Bundespolitik. Wenn es bei uns im Barnim ordentlich läuft, profitieren wir alle im Alltag davon. Insofern ist die Kommunalwahl 2024 bereits jetzt schon ein zentrales Anliegen für uns als Barnimer SPD.

Politik vor Ort funktioniert nur gut, wenn viele Ehrenamtliche und Engagierte gemeinsam anpacken. Bereits bei

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22.02.2023 in Unterbezirk von SPD Barnim

WIRTSCHAFTSMINISTER STEINBACH STELLT WASSERSTOFF-PLAN VOR

WICHTIGES SIGNAL FÜR UCKERMARK UND BARNIM

Potsdam / Uckermark / Barnim – Am vergangenen Donnerstag stellte der Brandenburger Wirtschaftsminister Jörg Steinbach gemeinsam mit Forschungsinstituten eine Studie für den massiven Ausbau eines Wasserstoff-Transportnetzes in Brandenburg vor. Deutliche Unterstützung für die Pläne kommt von den Vorsitzenden der SPD in der Uckermark und dem Barnim Stefan Zierke und Kurt Fischer.

„Wasserstoff ist einer der zentralen Energieträger der Zukunft – das sehen wir bei uns in der Uckermark und im Barnim schon heute. Die Planungen von Wirtschaftsminister Jörg Steinbach für ein umfassendes Wasserstoff-Transportnetz in Brandenburg sind da genau das richtige Signal. 1.100 Kilometer Pipeline-Netz bis 2045 sind ein ambitioniertes Ziel – und mehr als notwendig. Mit der Gründung der‚ Wasserstoff-Region Uckermark Barnim‘ sind

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03.02.2023 in Unterbezirk von SPD Barnim

KONKRETE ENTLASTUNGSMAßNAHMEN DER LANDESREGIERUNG

BRANDENBURG-PAKET LIEFERT FÜR DEN BARNIM

Potsdam / Barnim – In dieser Woche hat sich die SPD-geführte Landesregierung auf konkrete Punkte des Brandenburg-Pakets verständigt. In über 70 Maßnahmen sind damit 1,77 der zwei Milliarden Euro verplant – Finanzmittel, die auch im Barnim ganz konkret ankommen werden.

„Mit dem bis zu zwei Milliarden Euro schweren Brandenburg-Paket hat die Landesregierung ein enormes Hilfspaket zur Krisenbewältigung sowie zur Entlastung der Menschen in Brandenburg vorgelegt. Die in dieser Woche vorgestellten über 70 Einzelmaßnahmen machen deutlich, wie das Paket unterstützt. Mit Vorhaben wie dem nächsten Schritt der Beitragsbefreiung bei den Kita-Gebühren, einem Härtefallfonds für Haushalte und kleine sowie mittelständische Unternehmen, die ihre Energiekosten nicht allein tragen können, der Flankierung von Bundeshilfen, wie dem deutlich erhöhten Wohngeld und über 700 Millionen Euro zur Unterstützung unserer Kommunen, zeigt sich nun auch praktisch die Bedeutung des Pakets für den Barnim“, so Kurt Fischer, Vorsitzender der SPD Barnim.

„Der wichtige Fokus der Maßnahmen des Brandenburg-Pakets auf die Unterstützung der Kommunen ist ein zentrales Element der Milliardenhilfen. Indem wir unsere Kommunen

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05.01.2023 in Unterbezirk von SPD Barnim

START IN DAS JAHR 2023:

FAMILIEN ENTLASTEN, KINDER STÄRKEN, BILDUNGSANGEBOTE AUSBAUEN.

Barnim – Das Jahr 2023 startet mit umfassenden Entlastungen für Familien und Kinder von Bund und Land. Der Ausbau der Bildungsmöglichkeiten wird zugleich zu einer der zentralen Aufgaben im Landkreis Barnim. Die SPD Barnim begrüßt die beschlossenen Weichenstellungen.

„Bundes- und Landesregierung sowie die politischen Akteure im Barnim machen es richtig: Wir müssen die Krisenfolgen entschlossen bekämpfen und zugleich einen nachhaltigen Fokus darauflegen, Familien zu entlasten, Kinder zu stärken und insbesondere bei uns vor Ort die Bildungsangebote für die Zukunft auszubauen. Seit dem 01. Januar 2023 entlastet die SPD-geführte Bundesregierung

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